Fachbeiträge aus der Zeitschrift mt medizintechnik
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| Titel | Medizinprodukte und Patente |
|---|---|
| Autor(en) | Holzapfel, H. |
| Schlagwort(e) | Medizintechnik, Patente, rechtliche Grundlagen |
| Heft/Jahr | 3/2010 |
| Seite/Seitenzahl | 90/6 |
| Abstract | Wenn ein Patent erteilt wird, erhält der Inhaber des Patents ein Ausschließlichkeitsrecht: Ohne Zustimmung des Patentinhabers dürfen die patentierten Erzeugnisse von Dritten grundsätzlich weder hergestellt, vermarktet noch gebraucht werden. Trotz der Freiheit der ärztlichen Diagnose und Therapie können auch Medizinprodukte patentiert werden. In diesem Beitrag wird in Grundzügen dargestellt, unter welchen Voraussetzungen Patente in Zusammenhang mit Medizinprodukten erteilt werden können, wie Patentanmeldungen und erteilte Patente recherchiert werden können und welche Auswirkungen Patentschutz auf die medizintechnische Industrie sowie auf Krankenhäuser und Ärzte hat. |
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